Empfehlungen des Unabhängigen Verwalters

Projektbegriff Feldes- und Förderabgabe

Wie unter Auswahl der Zahlungsströme detailliert beschrieben, wird der Projektbegriff für die Feldes- und Förderabgabe anhand der Zahlungsverpflichtung gegenüber der jeweiligen staatlichen Stelle definiert. In der Umsetzung sind dies die Zahlungen an die Bergbehörden der Bundesländer. Die entsprechenden Zahlungen wurden im Rahmen der D-EITI Berichterstattung 2023 veröffentlicht.

Mit Bezug auf die Feldes- und Förderabgabe lässt der EITI Standard Interpretationsspielraum. Gemäß Abschnitt 4.7 könnte der Projektbegriff zusätzlich noch granularer auf Ebene des Erlaubnis- bzw. Bewilligungsfeldes gefasst werden.

Ein Teil der teilnehmenden Unternehmen, wie die Wintershall Dea Deutschland GmbH, berichten bereits im Rahmen der Datenabfrage bzw. Zahlungsberichte auf diesem Level. Ein entsprechendes Erfassungsfeld ist im Abfrageformular vorgesehen, wird aber nicht von allen Unternehmen befüllt.

Wir empfehlen daher, im Rahmen der kommenden Datenabfrage, alle teilnehmenden Unternehmen auf diese Angabe zu sensibilisieren und bei Bedarf Informationen nachzufordern. Bei vollständiger Meldung durch alle Unternehmen könnten sowohl die Zahlungen auf Basis der staatlichen Stellen als auch auf Ebene des Erlaubnis- bzw. Bewilligungsfeldes aufgezeigt werden.