Die Anfänge von EITI
Prof. Dr. Peter Eigen, Gründer und Vorsitzender des Beirats von Transparency International sowie Gründungsvorsitzender von EITI zu den Anfängen der Initiative.
Die Initiative für Transparenz im rohstoffgewinnenden Sektor wurde vor fast zwanzig Jahren gegründet und ist eine der erfolgreichsten Multi-Stakeholder-Initiativen für bessere globale Regierungsführung. Sie entstand aus der Erkenntnis, dass dieser Sektor ganz besonders anfällig ist für Korruption und Missmanagement, und dass daher Transparenz und Rechenschaftspflicht besonders wichtig sind, um den oft beklagten „Rohstoff-Fluch“ zu überwinden.
Daher taten sich um die Jahrhundertwende eine Reihe von Zivilgesellschaftlichen Organisationen in London zusammen – z.B. Global Witness, Human Rights Watch, Oxfam, Transparency International – um die oft gewaltigen Zahlungen der Rohstoffunternehmen an ihre Gastregierungen offenzulegen. Sie gründeten die „Publish What You Pay“ Kampagne. Dabei wurden sie sehr effektiv von der britischen Regierung, einigen Rohstoffunternehmen und dem Philanthropen George Soros unterstützt.
Doch einige Gastregierungen widersetzten sich der Veröffentlichung ihrer Einnahmen vom Rohstoffsekto (wie Steuern, Bergwerksgebühren, Dividenden, Zeichnungs-Boni, etc.) und wollten diese weiterhin gegenüber ihrer eigenen Bevölkerung, ihren Parlamenten, den Medien geheim halten. Vor allem die Regierung von Angola drohte BP die Förderrechte zu kündigen, als BP 2001 die Zahlung eines Zeichnungs-Bonus von US$111 Millionen veröffentlichte . Viele gaben die „Publish What You Pay“ Idee fast auf. Tony Blair konnte seinen Plan, EITI im September 2002 in Johannesburg vorzutragen nicht verwirklichen.
Der Durchbruch kam in Berlin, als Präsident Obasanjo von Nigeria im Frühjahr 2003, anlässlich der Zehnjahresfeier von Transparency International eine Rede hielt und vekündete, dass Nigeria die Veröffentlichung der Zahlungen den Erdölfirmen nicht nur erlauben würde, sondern sie dazu verpflichten würde – und dass seine Regierung diese Zahlungen auch veröffentlichen würde. Das war die Geburtsstunde von EITI.
Das Britische Department for International Development (DFID) lud Mitte 2003 und wiederum im März 2005 die beteiligten Vertreter von Regierungen, Rohstoffunternehmen und Zivilgesellschaft für den Aufbau von EITI nach London ein. Diese gründeten damals eine Internationale Beratungs-Gruppe, die je zu einem Drittel aus Vertretern von Regierungen, von Unternehmen und der Zivilgesellschaft zusammengesetzt war. Mit höchst kompetenter und großzügiger Unterstützung von DFID erarbeitete diese Gruppe, in vier Arbeitstreffen in verschiedenen Kontinenten, unter meinem Vorsitz die konkreten Elemente für die Gründung von EITI im Oktober 2006.
In der globalen Gründungskonferenz in Oslo wurden die meisten dieser Elemente angenommen. Die Mitglieder der Internationalen Beratungs-Gruppe wurden durch Akklamation als Globaler Verwaltungsrat bestellt. Ein Sekretariat wurde auf Einladung der Regierung von Norwegen in Oslo etabliert. Die rechtliche Struktur von EITI sollte für eine spätere Mitgliederkonferenz ausgearbeitet werden; diese wurde zwei Jahre später in Doha, in der Form eines gemeinnützigen Vereins unter norwegischem Recht festgeschrieben, in dem die Vertreter der drei Gruppen – Regierungen, Unternehmen und Zivilgesellschaft – wiederum gleiches Stimmrecht haben.