Interner Bereich

Wichtiges

Termine und Fristen

Mail vom 25.01.2021

Betreff: Austausch/Rückmeldung der Stakeholdergruppen zu Entwurfskapiteln/Bewertung Pilot

Sehr geehrte Mitglieder der D-EITI MSG,

wie in der heutigen Sitzung besprochen bestätigen wir für den ersten Austausch zur Rückmeldung der Stakeholdergruppen zu den Entwurfskapiteln und zur Bewertung des Piloten hiermit den Termin

am 29.01.2021, 14 Uhr (siehe Konferenzlink unten).

Der Termin ist als zweigeteilte Besprechung vorgesehen:

  1. Die Stakeholdergruppen haben Rückmeldungen/Fragen zu den Entwurfskapiteln gesammelt und diskutieren diese mit dem UV, der auf dieser Grundlage, wenn erforderlich, die Kapitel im Nachgang überarbeitet.
  2. Die Stakeholdergruppen haben erste Rückmeldungen zur Bewertung des Piloten und diskutieren diese intern, ohne den UV. Auf der Grundlage dieser Diskussion wird in Protokollform ein erster Entwurf für die gemeinsame Stellungnahme erstellt. Bitte finden Sie nochmals anbei einen Entwurf einiger Leitfragen, die die Erstellung einer gemeinsamen Stellungnahme unterstützen sollen.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr D-EITI Sekretariat

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Microsoft Teams-Besprechung am 29.1.21, 14 Uhr

Nehmen Sie teil auf Ihrem Computer oder auf der mobilen App

Klicken Sie hier, um an der Besprechung teilzunehmen

Mit einem Videokonferenzgerät teilnehmen

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Videokonferenz-ID: 128 026 622 1

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Mail vom 20.01.2021

Betreff: Termin 25.1.21: Rücksprache zum Piloten / UV / EITI Secretariat

Sehr geehrte Mitglieder der MSG,

vielen Dank für die Meldung Ihrer Verfügbarkeiten für eine Rücksprache mit dem UV bezüglich des Pilotprojektes inklusive der versendeten und hier nochmals angehängten Unterlagen.

Vertreter*innen aus allen drei Stakeholdergruppen sowie die Koordinator*innen können Ihre Teilnahme ermöglichen.

Zudem hat Sam Bartlett aus dem EITI Secretariat seine Teilnahme inzwischen verbindlich zugesagt.

Die Rücksprache der MSG mit dem UV und dem EITI Sekretariat wird entsprechend am kommenden Montag, den 25.1.21 um 14 Uhr stattfinden.

Bitte finden Sie den MS Teams-Teilnahmelink am Ende dieser Nachricht.

Als Agenda-Punkte sind wie angekündigt vorgesehen:

  • Das internationale Sekretariat stellt den aktuellen Stand der Pilotmaßnahme des Boards vor, in die der deutsche Pilot eingebettet ist.
  • Der UV steht den Stakeholdergruppen für Rückfragen/Klärungsbitten zu den angehängten Unterlagen zur Verfügung.

Mit besten Grüßen

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Anlage 1: Entwurf Kapitel Zahlungsströme und Qualitätssicherung (Word/ PDF)

Anlage 2: Entwurf Arbeitsbericht UV

Anlage 3: Entwurf Tabellen Zahlungsabgleich

 

Mail vom 14.01.2021

Betreff: Frist Terminabfrage: 18.01.21: 3. D-EITI Bericht/UV-Kapitel + Fahrplan für das Jahr 2021

Sehr geehrte Mitglieder der MSG,

wir wünschen Ihnen allen auch im Namen des BMWi ein Gesundes Neues Jahr 2021!

Für das neue Jahr steht, wie beschlossen, zunächst der Abschluss des Pilotprojektes für den 3. Bericht der D-EITI an. Darauf aufbauend wird die MSG sich über die Arbeitspakete und -prozesse zum vierten D-EITI Bericht, verständigen, der am 8. Mai 2022 validiert wird. Ggf. wird die MSG zudem weitere Aktivitäten in der MSG-internen sowie -externen Debatte um die Rohstofftransparenz beschließen. Dies alles erfordert einen wohlstrukturierten Fahrplan, über den wir uns mit Ihnen gern zeitnah einigen möchten.

Deshalb möchten wir in Abstimmung mit dem MSG Vorsitz einen Jahresstart in zwei Schritten vorschlagen – A. Pilotprojekt; B. 4. Bericht:

A. Sondersitzung zum Piloten

Nachdem die MSG den Kontextteil des 3. D-EITI Berichtes bereits inhaltlich abschließen konnte, ist der Abschluss des Pilotprojektes noch erforderlich. Ergebnis dieses Prozesses sollte der Beschluss zur Veröffentlichung des vollständigen 3. Berichtes sowie die Stellungnahme und Bewertung zum Pilotprojekt durch die MSG sein. Letzteres dient einerseits als Basis für die Diskussion zur Gestaltung der weiteren D-EITI Berichterstattung, anderseits als Beitrag zum Austausch mit dem internationalen Sekretariat bezüglich des Pilotprojektes.

Der dieser Sondersitzung vorangehende Prozess beinhaltet die Abstimmung des Entwurfs des UV-Kapitels (ehem. 11 und 12) und die damit verbundene Rücksprache mit dem UV. Bitte finden Sie entsprechend anbei den Entwurf, die Tabellen sowie den Arbeitsbericht des UVs.

Zu Ihrer Information und ggf. für eine Kommentierung finden Sie zudem anbei eine Word Version des Kapitels des UV. Wir haben in dieser Version die Änderungen im Vergleich zum 2. Bericht im Änderungsmodus kenntlich gemacht.

Das Unterkapitel b) ix. Qualität der Daten zu staatlichen Einnahmen das die wesentlichen Aspekte des Piloten behandelt ist vollständig neu. Wir haben deshalb auf eine Darstellung im Änderungsmodus verzichtet und nur einen entsprechenden Hinweis ergänzt. Die Empfehlungen/Hinweise des UV, die Sie am Ende des Dokuments finden, werden, wie bisher, ein eigenes Kapitel in der finalen Version des Berichts.

Das D-EITI Sekretariat wird die redaktionelle Überarbeitung des Entwurfes (Verlinkungen, Querverweise, Fußnoten, Layout, Format und Rechtschreibung) übernehmen, so dass dieser nach dem Beschluss der MSG in den bestehenden Entwurf übernommen werden kann.

Für die Vorbereitung der Sondersitzung der MSG zum Piloten und den Austausch der MSG schlagen wir gemeinsame Abstimmungstermine vor, für die wir Sie bitten, wenn möglich bis zum 18.01.21 Ihre Verfügbarkeiten unter dem jeweiligen Terminabfragelink einzutragen. Vielen Dank.

Für die Vorbereitungstermine sind als Teilnehmende die Koordinatorinnen der Stakeholdergruppen und/oder interessierte MSG Mitglieder vorgesehen/eingeladen. Jede Stakeholdergruppe sollte vertreten sein.

Terminabfragen:

Agenda: Das internationale Sekretariat (angefragt, Rückmeldung steht noch aus) stellt den aktuellen Stand der Pilotmaßnahme des Boards vor, in die der deutsche Pilot eingebettet ist, um der MSG vor dem Hintergrund der anstehenden Bewertung des Piloten noch einmal die Hintergrund und die Bedeutung der Pilotinitiative des Boards zu erläutern. Der UV steht für erste Rückfragen/Klärungen zum Entwurf zur Verfügung.

Agenda: Die Stakeholdergruppen haben Rückmeldungen/Fragen zu den Entwurfskapiteln gesammelt und diskutieren diese mit dem UV, der auf dieser Grundlage, wenn erforderlich, die Kapitel im Nachgang überarbeitet.

Die Stakeholdergruppen haben erste Rückmeldungen zur Bewertung des Piloten und diskutieren diese intern, ohne den UV. Auf der Grundlage dieser Diskussion wird ein erster Entwurf für die gemeinsame Stellungnahme erstellt. Bitte finden Sie anbei einen Entwurf einiger Leitfragen, die die Erstellung einer gemeinsamen Stellungnahme unterstützen sollen.

  • Spätere Terminierung optional für 5/6 KW:

Falls erforderlich, Diskussion des Entwurfes für eine gemeinsame Stellungnahme der MSG zum Piloten und/oder Abschluss der Diskussion zu den Kapiteln des UV. Ziel ist, beide Dokumente für einen Beschluss auf der Sondersitzung der MSG vorzubereiten.

Für die Agenda der Sondersitzung schlagen wir drei zentrale TOP vor:

    • Abschließende Diskussion und Beschluss zu den Kapitelentwürfen des UV und Beschluss des Gesamtberichts
    • Abschließende Diskussion und Beschluss der Stellungnahme/Bewertung der MSG zu
    • Diskussion und ggf. erste Einigung zum Verfahren der Qualitätssicherung für den 4. Bericht der EITI

B. 20. MSG-Sitzung

Im vergangenen Jahr wurden diverse Themen in den Austausch in der MSG eingebracht, einerseits zur Berücksichtigung in den Regelprozessen der Berichterstattung für den 4. D-EITI Bericht, andererseits für neue Impulse der MSG-Arbeit im Jahr 2021 wie Expert*innenrunden und/oder thematisch fokussierte Austauschveranstaltungen. Um die Meilensteine für die Berichterstattung 2021 verbindlich zu vereinbaren und die neuen Impulse zu diskutieren, ggf. zu priorisieren und in Arbeitspakete für den Arbeitsplan 2021 einzuspeisen, soll nach Rücksprache mit dem MSG-Vorsitz eine 20. MSG-Sitzung recht zeitnah im Anschluss an den o.g. Abschluss des Pilotprojektes stattfinden. Termine zur Abstimmung werden wir mit Ihnen zeitnah abstimmen.

Für die Agenda der 20. MSG-Sitzung des Jahres schlagen wir ebenfalls drei zentrale TOPs vor:

  • Diskussion und Priorisierung thematischer und prozessualer Vorschläge für die MSG-Arbeit im Jahr 2021
  • Vereinbarungen zur Berichterstattung 2021 und zu Format und Erarbeitungsschritten für den 4. D-EITI Bericht, ggf. Bildung von Arbeitsgruppen
  • Vereinbarungen zu Aktivitäten über die Regelberichterstattung hinaus, ggf. Bildung von Arbeitsgruppen

Wir hoffen, Sie sind mit diesem Vorgehen einverstanden und danken im Voraus für den Eintrag Ihrer Verfügbarkeiten für die oben genannten Vorbereitungssitzungen sowie für die Sondersitzung bis zum 18.01.2021.

Für Rückfragen stehen wir auch in diesem Jahr wie gewohnt jederzeit gern zur Verfügung.

Mit besten Grüßen

Anlage 1: UV Kapitel Entwurf Word

Anlage 2: UV Kapitel Entwurf PDF

Anlage 3: UV Arbeitsbericht

Anlage 4: UV Tabellen Zahlungsabgleich

Anlage 5: Entwurf Bewertungskriterien

Termine und Fristen - Archiv (2017-2020)

Alle an die MSG versendeten E-Mails der Jahre 2017-2020 inklusive Anhänge finden Sie hier (PDF / Word).

MSG-Beschlüsse
Protokolle MSG-Sitzungen

19. MSG-Sitzung, 26.11.2020: Agenda, Protokoll

18. MSG-Sitzung, 09.07.2020: Agenda, Protokoll

17. MSG-Sitzung, 19.02.2020: Agenda, Protokoll

16. MSG-Sitzung, 30.10.2019: Agenda, Protokoll

15. MSG-Sitzung, 03.05.2019: Agenda, Protokoll

14. MSG-Sitzung, 10.04.2019: Agenda, Protokoll

4. MSG-Sondersitzung, 19.11.2018: Agenda, Protokoll

13. MSG-Sitzung, 18.10.2018: Agenda, Protokoll

12. MSG-Sitzung, 19.06.2018: Agenda, Protokoll

11. MSG-Sitzung, 21.03.2018: AgendaProtokoll

3. MSG-Sondersitzung Strategieklausur, 04.12.2017: Agenda, Protokoll

10. MSG-Sitzung, 09.09.2017: Agenda, Protokoll

9. MSG-Sitzung, 28.06.2017: Agenda, Protokoll

8. MSG-Sitzung, 23.03.2017:  AgendaProtokoll

2. MSG-Sondersitzung, 21.02.2017: Agenda, Protokoll

1. MSG-Sondersitzung, 09.12.2016: Protokoll

7. MSG-Sitzung, 21.09.2016: Agenda, Protokoll

6. MSG-Sitzung, 13.07.2016: Agenda, Protokoll

5. MSG-Sitzung, 15.03.2016: Agenda, Protokoll

4. MSG-Sitzung, 09.11.2015 Agenda, Protokoll

3. MSG-Sitzung, 09.09.2015: Agenda, Protokoll

2. MSG-Sitzung, 10.06.2015 Agenda, Protokoll

1. MSG-Sitzung, 10.03.2015 : Agenda, Protokoll

Arbeitsgruppen
Bund-Länder AG

Informationen über die Bund Länder Arbeitgruppe finden Sie im entsprechenden internen Bereich hier.

AG Systematische Offenlegung (Beneficial Ownership)

Mail vom 30.04.2020

Betreff: WG: Transparenzregister Training (BO register Germany)

Sehr geehrte AG-Mitglieder,

in der Weiterleitung finden Sie einen interessanten Hinweis und Anmeldelink zu kostenfreien Webinaren zum Transparenzregister gemäß Geldwäschegesetz (GWG) §§18 ff.

Da die AG Systematische Offenlegung prüfen wird, ob durch die Offenlegungen im Transparenzregister die EITI Anforderung 2.5 (beneficial ownership) vollständig erfüllt wird, halten wir eine Teilnahme für hilfreich.

Außerdem informiert das Webinar über die folgenden für D-EITI relevanten Themen:

  • Im EITI-Bericht soll gem. Anforderung 2.5 dargestellt werden, wie Informationen zum wirtschaftlich Berechtigten einsehbar sind:
  • Das Webinar klärt grundsätzliche Fragen und Anforderungen zur Einsichtnahme in das Transparenzregister.
  • Im EITI-Bericht soll der rechtliche Rahmen zu Anforderung 2.5 erläutert werden:
  • Das Webinar erklärt die 5. EU-Geldwäsche-Richtlinie und deren Umsetzung in nationales Recht.
  • Alle wesentlichen Lücken und Mängel an der Offenlegung von wirtschaftlich Berechtigten sollen dokumentiert werden:
  • Das Webinar gibt Hinweise zur Meldung von Unstimmigkeiten von Verpflichteten (§ 23a GwG).

Das D-EITI Sekretariat wird ebenfalls teilnehmen.

Bei Fragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

 

Webinar zum Transparenzregister:

https://attendee.gototraining.com/rt/2696458092927914753

 

Mail vom 18.02.2020

Betreff: AG Systematische Offenlegung | Protokoll Sitzung 5.2.20

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

wie vereinbart, finden Sie anbei die Eckpunkte für eine Beschlussvorlage zu systematischer Offenlegung.

Bei Fragen stehen wir Ihnen jederzeit zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Anlage 1: Eckpunkte Beschlussvorlage AG Systematische Offenlegung

 

Mail vom 12.02.2020

Betreff: AG Systematische Offenlegung | Protokoll Sitzung 5.2.20

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

vielen Dank für die Recherchen an Frau Günther und Frau Sadoun. Im Anhang finden Sie das Protokoll unserer Sitzung. Dieses enthält bereits die neuen Informationen sowie weitere Hinweise zum Transparenzregister.

Sagen Sie gerne Bescheid, wenn Sie Anmerkungen zum Protokoll haben.

Mit besten Grüßen

Anlage 1: Protokoll 1. AG Sitzung AG Systematische Offenlegung

 

Mail vom 30.01.2020

Betreff: WG: AG Systematische Offenlegung | Einladung zur Sitzung 5.2., 16 Uhr

Liebe Frau Guenther, liebe Frau Sadoun, lieber Herr Raeder,

die MSG hat auf ihrer Sitzung am 03. Juni 2019 beschlossen eine AG Systematische Offenlegung einzusetzen. Sie hatten sich bereit erklärt, hieran mitwirken. Ich hatte meine Bereitschaft erklärt, den Vorsitz zu übernehmen

Zur ersten Sitzung der AG laden wir ein für Mittwoch, 5. 2. von 16:00 – 17:30 in die Räumlichkeiten von Transparency International Deutschland, Alte Schönhauser Str. 44, 10119 Berlin (Tel. +49 30 549898-0).

Den Vorschlag für die Tagesordung finden Sie in der Anlage. Sollten Sie weitere Punkte haben, so lassen Sie uns das bitte wissen.

Beigefügt sind außerdem in der Anlage 1 die Vorlage für die MSG-Sitzung vom Juni 2019 als Grundlage für den MSG Beschluss. Zu TOP 2: eine Präsentation zur Konzeption Systematische Offenlegung (Anl.2) sowie zu TOP 3 eine Übersicht über die wichtigsten Daten des Kontextberichts in Verbindung mit Informationen zu deren Quelle und öffentlicher Zugänglichkeit (Anl.3).

Ziel der Sitzung ist die Vorbereitung eines Beschlussvorschlags zum Umgang der MSG mit dem Thema Systematische Offenlegung in der Sitzung der MSG am 19.2. 2020.

Mit freundlichen Grüßen

Prof. Dr. Edda Müller

 

Tagesordnung 1.Sitzung AG Systematische Offenlegung

Anlage 1: Tischvorlage Systematische Offenlegung

Anlage 2: Präsentation AG Treffen Systematische Offenlegung

Anlage 3: Übersicht Aktualisierung Daten systematische Offenlegung

 

AG Umweltbezogene Zahlungen
Accordion Content
KoordinatorInnentreffen
Kommunikationsmaterial
Grundlagen

 

Kandidaturantrag, Finale Versionen  (22.12.2015)

Unterlagen MSG-Sitzungen

18. MSG-Sitzung, 09.07.2020
17. MSG-Sitzung, 19.02.2020
Nachbereitung

Protokoll

Agenda

Anlage 1: Liste der Teilnehmenden 17. MSG-Sitzung

Anlage 2: Umsetzung Änderungen EITI Standard 2019 und Empfehlungen Validierung (Word/PDF)

Anlage 3: Eckpunkte Beschlussvorlage AG Systematische Offenlegung

Anlage 4: Arbeitsplan Monitoring 2019

Anlage 5: D-EITI-Arbeitsplan 2020 aktualisiert

Anlage 6: Jahresplan 2020 zur Kommunikation der D-EITI

Anlage 7: Kommunikationsstrategie Kurzfassung

 

Jahresplan 2020 zur Kommunikation der D-EITI

 

Vorbereitung

Agenda für die 17. MSG Sitzung

Arbeitsplan-Monitoring 2019

Entwurf für den Arbeitsplan 2020

Übersicht der im Rahmen des EITI Standards 2019 zu erbringenden Maßnahmen

Entwurf der Kurzfassung der Kommunikationsstrategie

Kommunikationsjahresplan 2020

3. MSG-Sondersitzung, 04.12.2017
Nachbereitung
10. MSG-Sitzung, 09.08.2017
Nachbereitung
Vorbereitung
9. MSG-Sitzung, 28.06.2017
Nachbereitung
  • Finales Protokoll 9. MSG-Sitzung: Reinversion,
  • D-EITI Bericht alle beschlossenen Kapitel, Stand 28.06.2017
  • Beschlossenes Kapitel 5 einschließlich aller Änderungen der 9. MSG-Sitzung
  • Beschlossenes Kapitel 7 einschließlich aller Änderungen der 9. MSG-Sitzung
1. MSG-Sondersitzung, 09.12.2016
7. MSG-Sitzung, 21.09.2016
Fortschrittsbericht

Das internationale Sekretariat hat uns sehr kurzfristig informiert, dass wir schon für 2015 einen Fortschrittsbericht einreichen müssen. Wir haben daraufhin in den letzten beiden Wochen den anliegenden Entwurf erstellt:

Abstimmung der konsolidierten Fassung zur Versendung an das internationale Sekretariat (Verschweigensfrist 19.10.):

2016-10-14-konsolidierte-version-fortschrittsbericht-2015-reinversion
2016-10-14-konsolidierte-version-fortschrittsbericht-2015-aenderungsmodus
2016-10-14-fortschrittsbericht-2015-kennzeichnung-der-auszuege-aus-kandidaturantrag

Anlage-1-Arbeitsplan-Fortschritt-2015.pdf
Anlage-2-Fortschritt-2015-EITI-Anforderung-1.4.a-Prüfung-von-innovativen-Ansätzen.pdf

Erster Entwurf:

2016-09-02-Fortschrittsbericht-2015.docx

Aufgrund der relativ kurzen Frist die uns das Sekretariat gesetzt hat, muss auch die Abstimmung und der Beschluss des Berichts kurzfristig erfolgen. Wir schlagen vor den Bericht im schriftlichen Umlaufverfahren bis zum 23.09.2016 zu beschließen, also Rückmeldungen in den nächsten 2 Wochen zu sammeln. Wir empfehlen die Rückmeldungen auf Inhalte und nicht stilistische Feinheiten zu beschränken. Inwieweit der Text im Englischen einzureichen ist, ist noch ungeklärt. Ein letztes Editing wird nach Annahme durch Sie vorgenommen (Rechtschreibung und Grammatik).

6. MSG-Sitzung, 13.07.2016
Nachbereitung
5. MSG-Sitzung, 16.03.2016
Nachbereitung
Kandidaturantrag

(finale Version 22.12.2015)