Uwe Beckmeyer: Zwei Jahre Multi-Stakeholder-Prozess zur Umsetzung der D-ElTl

Vor zwei Jahren, im März 2015, hat die Multi-Stakeholder-Gruppe (MSG) der D-ElTl ihre Arbeit aufgenommen. Als Sonderbeauftragter der Bundesregierung für die Umsetzung der ElTl in Deutschland möchte ich diese Gelegenheit nutzen, um eine erste Bilanz zu ziehen.

Die im Frühjahr 2016 durch das internationale Sekretariat angenommene Kandidatur Deutschlands war nach der erfolgreichen Gründung der MSG im März 2015 der bisher wichtigste Schritt bei der Umsetzung der Transparenzinitiative. Als EITI implementierendes Land bereitet Deutschland nun die Veröffentlichung von Informationen zum Rohstoffsektor vor und wird sich auf internationaler Ebene verstärkt in die Arbeit zur Weiterentwicklung der ElTl einbringen. Sowohl bei der Erarbeitung des deutschen Kandidaturantrags als auch bei weiteren Schritten – wie der Erstellung erster Kapitel des EITI-Berichts, des Open-Data Konzepts oder der D-EITI-Kommunikationsstrategie – haben die beteiligten Akteure aus Regierung, Wirtschaft und Zivilgesellschaft Dialogfähigkeit bewiesen und konstruktiv zusammengearbeitet.

Eine gute Zusammenarbeit aller Beteiligten ist weiter wichtig, um die in diesem Jahr anstehenden Herausforderungen zu bewältigen. Entsprechend den Zielen der D-EITI gilt es, gemeinsam einen interessanten und umfassenden Bericht über den deutschen Rohstoffsektor zu veröffentlichen und den Berichterstattungsprozess im Rahmen der MSG effizient zu gestalten. Dabei geht es nicht nur um den Ausgleich der unterschiedlichen Interessen, sondern auch darum, Wissen und Erfahrung aller Beteiligten zu nutzen. Besonders begrüße ich, dass sich die MSG bereits darauf verständigt hat, die EITI-Berichte online auf der Plattform www.rohstofftransparenz.de und in Form offener Daten öffentlich zugänglich zu machen. Damit werden wir dem gemeinsamen Anspruch gerecht, Informationen über den deutschen Rohstoffsektor umfänglich, verständlich und für jedermann zugänglich zur Verfügung zu stellen.

Von der Arbeit der D-EITI gehen zwei weitere wichtige Signale aus. Zum einen haben sich die Akteure des deutschen Rohstoffsektors auf eine langfristige Zusammenarbeit im Rahmen von D-EITI verständigt. Damit verdeutlichen sie ihre Bereitschaft, sich für Dialog, Transparenz und eine nachhaltige Entwicklung des Rohstoffsektors in Deutschland zu engagieren. Zum anderen konnten im Rahmen der Multi-Stakeholder-Gruppe konkrete Ergebnisse erzielt werden. Diese neue Form der Zusammenarbeit hat sich bewährt, und die dabei gesammelten Erfahrungen können über die D-EITI hinaus von Bedeutung sein. In diesem Sinne möchten wir den EITI-Prozess auch mit ähnlich gelagerten Prozessen, wie die Open Government Partnership, verknüpfen.“