Wo sind Informationen zu den vergebenen Lizenzen zugänglich?

Lizenzregister

Rechtliche Grundlage

In Deutschland wird allein für bergfreie Bodenschätze das Recht zur bergbaulichen Exploration und Gewinnung staatlich vergeben. Das Verfügungsrecht über einen bergfreien Bodenschatz wird als Bergbauberechtigung bezeichnet und kann bei den Bergbehörden der Bundesländer beantragt werden (siehe Wie werden Vorhaben der Rohstoffgewinnung genehmigt und überwacht?).

Nach § 75 ff BBergG führen die Bergbehörden ein sogenanntes Berechtsamsbuch und eine Berechtsamskarte, in denen die nach BBergG neu erteilten oder nach § 149 BBergG aufrechterhaltenen Bergbauberechtigungen (sogenannte Alte Rechte und Verträge) einzutragen sind. Die Zulassung von bergbaulichen Tätigkeiten selbst wird laufend in Betriebsplänen nachgehalten (siehe ii. Zulassung eines Betriebsplans).¹

Eine öffentliche Einsicht in das Berechtsamsbuch und in die Berechtsamskarte wurde im Rahmen der deutschen Umsetzung der D­-EITI geschaffen. Seit Juli 2017 können auf Antrag bei den Bergbehörden folgende Angaben zu den erteilten und aufrechterhaltenen Bergbauberechtigungen, ohne Darlegung eines berechtigten Interesses, eingesehen werden:²³

• Inhaber/in
• Felder, auf die sich die Bergbauberechtigung bezieht
• Datum der Beantragung und der Erteilung
• Laufzeit
• Bodenschatz, auf den sich die Bergbauberechtigung bezieht

Bewilligungen und Erlaubnisse zur bergbaulichen Exploration können durch die Gesetzesänderung ebenso eingesehen werden (siehe auch Genehmigung von Bergbauprojekten). In der Projektgemeinschaft EfA Bergbau entwickeln 14 der 16 Bundesländer gemeinsam die Antragssoftware BergPass, mit der zukünftig bergbauliche Anträge gestellt werden können. Der Antrag auf Einsichtnahme in das Berechtsamsbuch soll künftig online zur Verfügung stehen.

Die zuständigen Behörden können die genannten Informationen auch direkt öffentlich zugänglich machen, was bereits seit längerem in einer Vielzahl der Bundesländer geschieht. So veröffentlichen einige Bundesländer übersichtliche Online­-Lizenzkataster. Weitere Bundesländer planen den Aufbau entsprechender Systeme. Eine Übersicht aller online-Register für Bergbauberechtigungen sowie Erläuterungen zum Zugang findet sich in der interaktiven Karte zur D-EITI Berichterstattung.

Weiterhin werden alle Bergbauberechtigungen in Deutschland im Bereich Kohlenwasserstoffe in der jährlich erscheinenden Publikation „Erdöl und Erdgas in der Bundesrepublik Deutschland“ und im BVEG Jahresbericht veröffentlicht.

Beispiel für ein Online-System: der NIBIS-Kartenserver

Ein gutes Beispiel für die Veröffentlichung von Angaben zu Bergbauberechtigungen im Internet ist der vom Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) in Niedersachsen geführte NIBIS-Kartenserver. Auf dieser Webseite können sich Bürger/innen mehr als 400 Fachkarten über die Themenbereiche Altlasten, Bergbau, Bodenkunde, Erosion, Geologie, Geothermie, Geophysik, Hydrogeologie, Ingenieurgeologie, Klima und Rohstoffe informieren. Bezogen auf die Bergbauberechtigungen sind im NIBIS-Kartenserver für die Bundesländer Niedersachsen, Bremen, Hamburg und Schleswig-Holstein regelmäßig folgende Daten öffentlich einsehbar:

• Informationen zum/zur Lizenzinhaber/in
• Koordinaten des Lizenzgebiets
• Erteilungsdatum und Geltungsdauer der Lizenz
• Art des Bodenschatzes

Bergbauberechtigungen im NIBIS-Kartenserver

Handhabung in anderen Bundesländern

Auch andere Bundesländer haben die Möglichkeit geschaffen, online Einsicht in das Berechtsamsbuch und die Berechtsamskarte zu nehmen. Eine Übersicht der Online-Register findet sich in der interaktiven Karte zur D-EITI Berichterstattung.

¹ Der vom EITI Standard geforderte “vollständige Wortlaut” entspricht in Deutschland der Dokumentation in Berechtsamsbuch und Betriebsplänen, wie beschrieben vor dem Hintergrund der hier beschriebenen rechtlichen Regelungen.

² Nach § 76 Abs. 3 BBergG

³ Modellbescheid einer Bergbauberechtigung des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie in Niedersachsen.