Was ist EITI?

Bevor ein Land EITI-Mitglied werden kann, muss es sich um die Kandidatur bewerben. Um den Kandidatenstatus zu erhalten, sind mehrere Schritte notwendig – wie die Ernennung einer ranghohen Person aus der Regierung zum EITI- Sonderbeauftragten oder die Erstellung eines Arbeitsplans.

Sobald der internationale EITI-Vorstand ein Land zum Kandidaten ernennt, sollte dieses innerhalb von 18 Monaten die Öffentlichkeit in einem ersten EITI-Bericht über Zahlungen und Finanzströme im Rohstoffsektor informieren. Darin geht es um die Förderung von Rohstoffen bis hin zu dem daraus erzielten Nutzen für die Allgemeinheit.

Zudem soll das Land die Anforderungen des EITI-Standards erfüllen. Diese beziehen sich auf die gesamte Wertschöpfungskette der Öl-, Gas- und Bergbaubranche Maximal zweieinhalb Jahre nachdem ein Land EITI-Kandidat geworden ist, überprüft eine unabhängige Stelle die Umsetzung des EITI-Standards im Land (Validierung). Hat es alle EITI-Anforderungen an den transparenten Umgang mit Rohstoffen erfüllt, gilt es als EITI-konformes Land.

Fortan soll es jedes Jahr einen EITI-Bericht veröffentlichen und alle drei Jahre erneut validiert werden. Der Status der EITI-Konformität kann bei Missachtung des Standards jederzeit wieder aufgehoben werden.

­Jedes Land setzt während der Kandidatur eine nationale Multi-Stakeholder-Gruppe (MSG) ein. Dabei wählen die Stakeholder-Gruppen (Privatwirtschaft, Regierung, Zivilgesellschaft) eigenständig ihre jeweiligen Vertreterinnen und Vertreter aus.

In Deutschland stellt jede Gruppe fünf VertreterInnen und StellvertreterInnen sowie eine/n KoordinatorIn. Aufgrund der föderalen Struktur Deutschlands sind auf Seiten der Regierung auch VertreterInnen der Bundesländer beteiligt.

Jede der drei Gruppen hat gleiches Stimmrecht. Entscheidungen werden im Konsens oder mit qualifizierter Mehrheit getroffen, bei der keine Stakeholder-Gruppe überstimmt werden kann. Die MSG beaufsichtigt die Umsetzung der EITI in Deutschland und ist für die Gestaltung des nationalen EITI-Prozesses verantwortlich.

Sie passt den internationalen Standard den nationalen Gegebenheiten des Rohstoffsektors an: so kann in einem erdölreichen Land der Fokus auf diesen Rohstoff gelegt werden, während in einem anderen Land z.B. der Transport von Rohstoffen besondere wirtschaftliche Bedeutung hat. Für Deutschland wiederum hat u.a. die föderale Struktur eine besondere Bedeutung bei der Gestaltung des EITI-Prozesses.

Die MSG ist zudem gemeinsam mit dem nationalen EITI-Sekretariat für den jährlichen EITI-Bericht verantwortlich. Die MSG trifft sich drei- bis viermal jährlich in ordentlichen Sitzungen, um über die Umsetzung der EITI zu verhandeln. Bei komplexen Themen werden mitunter externe Sachverständige eingeladen und Arbeitsgruppen eingesetzt um die Entscheidungsfindung zu unterstützen.

EITI-Länder müssen jährlich einen Bericht veröffentlichen. Dieser umfasst zwei Hauptteile: (1) Der Kontextbericht enthält Informationen, die der breiten Öffentlichkeit einen Überblick über die Funktionsweisen des nationalen Rohstoffsektors geben. Darin werden Fragen beantwortet wie: Welche Rohstoffe werden in welcher Menge abgebaut? Wie sind die gesetzlichen Rahmenbedingungen? Welche Einnahmen erzielt der Staat? Wie viele Rohstoffe werden exportiert? Welchen Beitrag leistet der Rohstoffsektor zur Volkswirtschaft? (2)

Im zweiten Teil des Berichts gleicht ein unabhängiger Verwalter die wichtigsten Zahlungen von rohstofffördernden Unternehmen mit den korrespondierenden Einnahmen der staatlichen Stellen ab. Hierzu legen die Unternehmen ihre Zahlungen und die zuständigen Finanzbehörden ihre Einnahmen offen. Der Auftrag für die Erstellung des Zahlungsabgleiches wird nach entsprechendem Vergaberecht ausgeschrieben.

Somit kann der Unabhängige Verwalter jährlich wechseln. Er hat hauptsächlich zwei Aufgaben: Zum einen ist er dafür zuständig, die Zahlen der betroffenen Unternehmen und Regierungsstellen zusammenzustellen und etwaigen Abweichungen auf den Grund zu gehen. Diese Abweichungen und ihre Gründe stellt der Unabhängige Verwalter im EITI-Bericht dar. Zum anderen unterstützt er die MSG bei der Klärung von Fachfragen.

Warum ist es wichtig, die Öffentlichkeit über die Zahlungsströme im Rohstoffsektor zu informieren? EITI möchte auf diese Weise weltweit eine sachliche Debatte über Rohstoffpolitik und über die Nutzung von natürlichen Ressourcen eines Landes anregen. Durch einen transparenten Umgang können Konflikte vermieden und Gelder für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung eines Landes verwendet werden. Um die breite Öffentlichkeit möglichst umfassend über diese komplexe Thematik aufzuklären, wird der EITI-Bericht in Deutschland visuell ansprechend, leicht verständlich und interaktiv  im Berichtsportal dargestellt.