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So funktioniert EITI

EITI-Mitglied werden

Bevor ein Land EITI-Mitglied werden kann, muss es sich um die Kandidatur bewerben. Um den Kandidatenstatus zu erhalten, sind mehrere Schritte notwendig – wie die Ernennung einer ranghohen Person aus der Regierung zum EITI- Sonderbeauftragten oder die Erstellung eines Arbeitsplans.
Sobald der internationale EITI-Vorstand ein Land zum Kandidaten ernennt, sollte dieses innerhalb von 18 Monaten
die Öffentlichkeit in einem ersten EITI-Bericht über Zahlungen und Finanzströme im Rohstoffsektor informieren. Darin geht es um die Förderung von Rohstoffen bis hin zu dem daraus erzielten Nutzen für die Allgemeinheit. Zudem soll das Land die Anforderungen des EITI-Standards erfüllen. Diese beziehen sich auf die gesamte Wertschöpfungskette der Öl-, Gas- und Bergbaubranche
Maximal zweieinhalb Jahre nachdem ein Land EITI-Kandidat geworden ist, überprüft eine unabhängige Stelle die Umsetzung des EITI-Standards im Land (Validierung). Hat es alle EITI-Anforderungen an den transparenten Umgang mit Rohstoffen erfüllt, gilt es als EITI-konformes Land. Fortan soll es jedes Jahr einen EITI-Bericht veröffentlichen und alle drei Jahre erneut validiert werden. Der Status der EITI-Konformität kann bei Missachtung des Standards jederzeit wieder aufgehoben werden.
www.rohstofftransparenz.de


 

Multi-Stakeholder-Gruppe 

­Jedes Land setzt während der Kandidatur eine nationale Multi-Stakeholder-Gruppe (MSG) ein. Dabei wählen die Stakeholder-Gruppen (Privatwirtschaft, Regierung, Zivilgesellschaft) eigenständig ihre jeweiligen Vertreterinnen und Vertreter aus. In Deutschland stellt jede Gruppe fünf VertreterInnen und StellvertreterInnen sowie eine/n KoordinatorIn. Aufgrund der föderalen Struktur Deutschlands sind auf Seiten der Regierung auch VertreterInnen der Bundesländer beteiligt. Jede der drei Gruppen hat gleiches Stimmrecht.

Entscheidungen werden im Konsens oder mit qualifizierter Mehrheit getroffen, bei der keine Stakeholder-Gruppe überstimmt werden kann.
Die MSG beaufsichtigt die Umsetzung der EITI in Deutschland und ist für die Gestaltung des nationalen EITI-Prozesses verantwortlich. Sie passt den internationalen Standard den nationalen Gegebenheiten des Rohstoffsektors an: so kann in einem erdölreichen Land der Fokus auf diesen Rohstoff gelegt werden, während in einem anderen Land z.B. der Transport von Rohstoffen besondere

wirtschaftliche Bedeutung hat. Für Deutschland wiederum hat u.a. die föderale Struktur eine besondere Bedeutung bei der Gestaltung des EITI-Prozesses. Die MSG ist zudem gemeinsam mit dem nationalen EITI-Sekretariat für den jährlichen EITI-Bericht verantwortlich.
Die MSG trifft sich drei- bis viermal jährlich in ordentlichen Sitzungen, um über die Umsetzung der EITI zu verhandeln. Bei komplexen Themen werden mitunter externe Sachverständige eingeladen und Arbeitsgruppen eingesetzt um die Entscheidungsfindung zu unterstützen.


 
Der EITI-Bericht EITI-Länder müssen jährlich einen Bericht veröffentlichen. Dieser umfasst zwei Hauptteile: • Der Kontextbericht enthält Informationen, die der breiten Öffentlichkeit einen Überblick über die Funktionsweisen des nationalen Rohstoffsektors geben. Darin werden Fragen beantwortet wie: Welche Rohstoffe werden in welcher Menge abgebaut? Wie sind die gesetzlichen Rahmenbedingungen? Welche Einnahmen erzielt der Staat? Wie viele Rohstoffe werden exportiert? Welchen Beitrag leistet der Rohstoffsektor zur Volkswirtschaft? • Im zweiten Teil des Berichts gleicht ein unabhängiger Verwalter die wichtigsten Zahlungen von rohstofffördernden Unternehmen mit den korrespondierenden Einnahmen der staatlichen Stellen ab. Hierzu legen die Unternehmen ihre Zahlungen und die zuständigen Finanzbehörden ihre Einnahmen offen. Der Auftrag für die Erstellung des Zahlungsabgleiches wird nach entsprechendem Vergaberecht ausgeschrieben. Somit kann der Unabhängige Verwalter jährlich wechseln. Er hat hauptsächlich zwei Aufgaben: Zum einen ist er dafür zuständig, die Zahlen der betroffenen Unternehmen und Regierungsstellen zusammenzustellen und etwaigen Abweichungen auf den Grund zu gehen. Diese Abweichungen und ihre Gründe stellt der Unabhängige Verwalter im EITI-Bericht dar. Zum anderen unterstützt er die MSG bei der Klärung von Fachfragen.

Wertschöpfungskette

Contracts and
licences
Wie werden Lizenzen und Verträge vergeben und in Registern erfasst? Wer sind die wirtschaftlichen Eigentümer der rohstofffördernden Unternehmen? Welche steuerlichen und rechtlichen Vereinbarungen bestehen?

 
Produktion
Welche Rohstoffe werden gefördert? Wie groß sind die Fördermengen?

 
Einnahmen-
generierung
Wie viel wird gezahlt (z.B. Steuern, Abgaben)?

 
Einnahmen-
verwendung
Wohin fließen die Einnahmen?

 
Sozialer und
wirtschaftlicher
Beitrag
Welchen Beitrag leisten die Rohstoffwirtschaft zur Volkswirtschaft, insbesondere zur Beschäftigung?

 

 

Öffentlicher Dialog

Warum ist es wichtig, die Öffentlichkeit über die Zahlungsströme im Rohstoffsektor zu informieren? EITI möchte auf diese Weise weltweit eine sachliche Debatte über Rohstoffpolitik und über die Nutzung von natürlichen Ressourcen eines Landes anregen. Durch einen transparenten Umgang können Konflikte vermieden und Gelder

ür die wirtschaftliche und soziale Entwicklung eines Landes verwendet werden. Um die breite Öffentlichkeit möglichst umfassend über diese komplexe Thematik aufzuklären, wird der EITI-Bericht in Deutschland visuell ansprechend, leicht verständlich und interaktiv auf dem Portal www.rohstofftransparenz.de dargestellt.

Dieses Portal wurde mit der Veröffentlichung des ersten D-EITI-Berichts im September 2017 online gestellt und im Oktober 2018 aktualisiert. Ebenso werden alle Informationen im Open Data Format bereitgestellt, so dass die veröffentlichten Informationen uneingeschränkt genutzt werden können. Dies erhöht Transparenz und macht die Ergebnisse international vergleichbar.
 

 

EITI Mitglied werden

Bevor ein Land EITI-Mitglied werden kann, muss es sich um die Kandidatur bewerben. Um den Kandidatenstatus zu erhalten, sind mehrere Schritte notwendig – wie die Ernennung einer ranghohen Person aus der Regierung zum EITI- Sonderbeauftragten oder die Erstellung eines Arbeitsplans. Sobald der internationale EITI-Vorstand ein Land zum Kandidaten ernennt, sollte dieses innerhalb von 18 Monaten die Öffentlichkeit in einem ersten EITI-Bericht über Zahlungen und Finanzströme im Rohstoffsektor informieren. Darin geht es um die Förderung von Rohstoffen bis hin zu dem daraus erzielten Nutzen für die Allgemeinheit. Zudem soll das Land die Anforderungen des EITI-Standards erfüllen. Diese beziehen sich auf die gesamte Wertschöpfungskette der Öl-, Gas- und Bergbaubranche Maximal zweieinhalb Jahre nachdem ein Land EITI-Kandidat geworden ist, überprüft eine unabhängige Stelle die Umsetzung des EITI-Standards im Land (Validierung). Hat es alle EITI-Anforderungen an den transparenten Umgang mit Rohstoffen erfüllt, gilt es als EITI-konformes Land. Fortan soll es jedes Jahr einen EITI-Bericht veröffentlichen und alle drei Jahre erneut validiert werden. Der Status der EITI-Konformität kann bei Missachtung des Standards jederzeit wieder aufgehoben werden. www.rohstofftransparenz.de

Multi-Stakeholder Gruppe

­Jedes Land setzt während der Kandidatur eine nationale Multi-Stakeholder-Gruppe (MSG) ein. Dabei wählen die Stakeholder-Gruppen (Privatwirtschaft, Regierung, Zivilgesellschaft) eigenständig ihre jeweiligen Vertreterinnen und Vertreter aus. In Deutschland stellt jede Gruppe fünf VertreterInnen und StellvertreterInnen sowie eine/n KoordinatorIn. Aufgrund der föderalen Struktur Deutschlands sind auf Seiten der Regierung auch VertreterInnen der Bundesländer beteiligt. Jede der drei Gruppen hat gleiches Stimmrecht. Entscheidungen werden im Konsens oder mit qualifizierter Mehrheit getroffen, bei der keine Stakeholder-Gruppe überstimmt werden kann. Die MSG beaufsichtigt die Umsetzung der EITI in Deutschland und ist für die Gestaltung des nationalen EITI-Prozesses verantwortlich. Sie passt den internationalen Standard den nationalen Gegebenheiten des Rohstoffsektors an: so kann in einem erdölreichen Land der Fokus auf diesen Rohstoff gelegt werden, während in einem anderen Land z.B. der Transport von Rohstoffen besondere wirtschaftliche Bedeutung hat. Für Deutschland wiederum hat u.a. die föderale Struktur eine besondere Bedeutung bei der Gestaltung des EITI-Prozesses. Die MSG ist zudem gemeinsam mit dem nationalen EITI-Sekretariat für den jährlichen EITI-Bericht verantwortlich. Die MSG trifft sich drei- bis viermal jährlich in ordentlichen Sitzungen, um über die Umsetzung der EITI zu verhandeln. Bei komplexen Themen werden mitunter externe Sachverständige eingeladen und Arbeitsgruppen eingesetzt um die Entscheidungsfindung zu unterstützen.

Der EITI Bericht

EITI-Länder müssen jährlich einen Bericht veröffentlichen. Dieser umfasst zwei Hauptteile: (1) Der Kontextbericht enthält Informationen, die der breiten Öffentlichkeit einen Überblick über die Funktionsweisen des nationalen Rohstoffsektors geben. Darin werden Fragen beantwortet wie: Welche Rohstoffe werden in welcher Menge abgebaut? Wie sind die gesetzlichen Rahmenbedingungen? Welche Einnahmen erzielt der Staat? Wie viele Rohstoffe werden exportiert? Welchen Beitrag leistet der Rohstoffsektor zur Volkswirtschaft? (2) Im zweiten Teil des Berichts gleicht ein unabhängiger Verwalter die wichtigsten Zahlungen von rohstofffördernden Unternehmen mit den korrespondierenden Einnahmen der staatlichen Stellen ab. Hierzu legen die Unternehmen ihre Zahlungen und die zuständigen Finanzbehörden ihre Einnahmen offen. Der Auftrag für die Erstellung des Zahlungsabgleiches wird nach entsprechendem Vergaberecht ausgeschrieben. Somit kann der Unabhängige Verwalter jährlich wechseln. Er hat hauptsächlich zwei Aufgaben: Zum einen ist er dafür zuständig, die Zahlen der betroffenen Unternehmen und Regierungsstellen zusammenzustellen und etwaigen Abweichungen auf den Grund zu gehen. Diese Abweichungen und ihre Gründe stellt der Unabhängige Verwalter im EITI-Bericht dar. Zum anderen unterstützt er die MSG bei der Klärung von Fachfragen.

Öffentlicher Dialog

Warum ist es wichtig, die Öffentlichkeit über die Zahlungsströme im Rohstoffsektor zu informieren? EITI möchte auf diese Weise weltweit eine sachliche Debatte über Rohstoffpolitik und über die Nutzung von natürlichen Ressourcen eines Landes anregen. Durch einen transparenten Umgang können Konflikte vermieden und Gelder für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung eines Landes verwendet werden. Um die breite Öffentlichkeit möglichst umfassend über diese komplexe Thematik aufzuklären, wird der EITI-Bericht in Deutschland visuell ansprechend, leicht verständlich und interaktiv auf dem Portal www.rohstofftransparenz.de dargestellt.

Dieses Portal wurde mit der Veröffentlichung des ersten D-EITI-Berichts im September 2017 online gestellt und im Oktober 2018 aktualisiert. Ebenso werden alle Informationen im Open Data Format bereitgestellt, so dass die veröffentlichten Informationen uneingeschränkt genutzt werden können. Dies erhöht Transparenz und macht die Ergebnisse international vergleichbar.

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Die rohstoffgewinnenden Unternehmen legen ihre Zahlungen an staatliche Stellen offen und die Regierungen berichten über ihre Einnahmen aus dem Rohstoffsektor. Die  Zahlen werden von unabhängiger Stelle geprüft und in einem Bericht zusammengefasst.

Um die Rechenschaftspflicht auf eine breite Basis zu stellen, sind sogenannte Multi-Stakeholder-Gruppen (MSG) für die Aufsicht der nationalen Umsetzung der EITI verantwortlich. Die MSGs bestehen aus Vertreter/innen der Regierung, der Wirtschaft und der Zivilgesellschaft. Die MSG-Mitglieder fungieren als Multiplikatoren in ihre jeweiligen Gruppen hinein und tragen so zu einem breiten Austausch zu den EITI-Ergebnissen in den Mitgliedsländern bei.

Um sich als EITI Kandidatenland zu bewerben, legt der EITI-Standard fünf Schritte vor: „die Verpflichtungszusage der Regierung (EITI-Anforderung 1.1), Einbeziehung der Unternehmen (1.2), Einbeziehung der Zivilgesellschaft (1.3), die Einsetzung einer Multi-Stakeholder-Gruppe (1.4) und die Vereinbarung eines EITI-Arbeitsplans (1.5).

„Wenn die Validierung ergibt, dass ein Land zufriedenstellende Fortschritte erzielt hat, stuft der EITI-Vorstand dieses Land als EITI-konform ein.“ (EITI-Anforderung 8.3.b)

„Die Regierung muss eine eindeutige öffentliche Erklärung abgeben, dass sie beabsichtigt, die EITI umzusetzen. Die Erklärung ist vom Staats- oder Regierungsoberhaupt oder einem ordnungsgemäß bevollmächtigten Regierungsvertreter abzugeben“ (EITI-Anforderung 1.1 b.)

„Die Multi-Stakeholder-Gruppe muss einen aktuellen Arbeitsplan führen, der vollständig durchkalkuliert und mit den vom EITI-Vorstand festgelegten Berichterstattungs- und Validierungfristen abgestimmt ist (EITI-Anforderung 1.5 a-g).

  1. Überwachung durch die Multi-Stakeholder-Gruppe „Die EITI verlangt eine wirkungsvolle Überwachung durch die verschiedenen beteiligten Akteure, insbesondere eine funktionierende Multi-Stakeholder-Gruppe mit Vertretern aus Regierung und Unternehmen und der uneingeschränkten, unabhängigen, aktiven und wirkungsvollen Beteiligung der Zivilgesellschaft.“
  2. Gesetzlicher und institutioneller Rahmen; Auftrags- und Lizenzvergabe „Die EITI verlangt, dass Informationen in Bezug auf die Vorschriften offengelegt werden, die das Management der Rohstoffwirtschaft regeln; auf diese Weise können sich die Stakeholder einen Überblick über die Gesetze und Verfahren für die Vergabe von Explorations- und Förderlizenzen, den gesetzlichen, aufsichtsrechtlichen und vertraglichen Rahmen für die Rohstoffwirtschaft sowie die institutionellen Pflichten des Staats im Zusammenhang mit dem Management der Rohstoffwirtschaft verschaffen.“
  3. Exploration und Förderung „Die EITI verlangt, dass Informationen in Bezug auf Exploration und Förderung dergestalt offengelegt werden, dass die Stakeholder das Potenzial des Sektors erkennen können.“
  4. Einnahmeneinzug „Die EITI verlangt einen umfassenden Abgleich zwischen den Zahlungen von Unternehmen und den Einnahmen der Regierungen aus dem Rohstoffsektor“
  5. Einnahmenverteilung „Die EITI verlangt, dass Informationen zur Einnahmenverteilung offengelegt werden, damit die Stakeholder sehen, wie die Einnahmen im nationalen Staatshaushalt und ggf. in den subnationalen Staatshaushalten erfasst werden.“
  6. Ausgaben für Soziales und Wirtschaft Die EITI ermutigt zur Offenlegung von Informationen in Bezug auf die Verwaltung von Einnahmen und Ausgaben, da die Stakeholder so besser beurteilen können, ob der Rohstoffsektor die gewünschten sozialen und wirtschaftlichen Wirkungen und Ergebnisse herbeiführt.
  7. Ergebnis und Wirkung „Eine regelmäßige Offenlegung der Daten des Rohstoffsektors ist nur dann wirklich sinnvoll, wenn die Öffentlichkeit ein Bewusstsein dafür hat und versteht, was diese Zahlen bedeuten, und wenn sich daraus eine öffentliche Debatte über eine sinnvolle Nutzung der Einnahmen aus der Rohstoffwirtschaft ergibt.“
  8. Konformität und Termine für implementierende Länder „In diesem Abschnitt werden die vom EITI-Vorstand festgelegten Termine für die Veröffentlichung der EITI-Berichte (8.2), die jährlichen Fortschrittsberichte (8.4) und die Validierung (8.3) genannt. Außerdem werden die Folgen bei Nichteinhaltung der Fristen und der EITI-Anforderungen beschrieben und Möglichkeiten und Kriterien für eine angepasste Umsetzung (8.1) sowie für Fristverlängerungen (8.5) aufgezeigt.“
Ziel der Validierung ist es, die Konformität mit den EITI-Anforderungen zu bewerten. Sie erfolgt in drei Phasen:
  1. Eine erste Datenerhebung und Stakeholder-Konsultationen erfolgen durch das Internationale EITI-Sekretariat.
  2. Unabhängige Validierung. Der EITI-Vorstand setzt unabhängige Validatoren ein, die dem Vorstand über dem Validierungsausschuss berichten.
  3. Prüfung durch den EITI-Vorstand. Der Validierungsausschuss prüft die Bewertung des Validators und das Feedback der Multi-Stakeholder-Gruppe.

Aufgrund der föderalen Struktur Deutschlands sind auf Seiten der Regierung auch VertreterInnen der Bundesländer beteiligt. So sind auf der einen Seite die Bergbehörden der Bundesländer zum Beispiel für die Genehmigung und Aufsicht von Bergbaulichen Vorhaben zuständig. Weiterhin sind die Finanzverwaltungen der Bundesländer für die Erhebung und Verwaltung bestimmter Einnahmen verantwortlich.

Der Standard erfordert, dass alle Zahlungen und Einnahmen von einem glaubwürdigen, unabhängigen Verwalter unter Anwendung internationaler Prüfstandards miteinander abgeglichen werden (EITI-Anforderung 4.9 b)

Der Auftrag für die Erstellung des Zahlungsabgleiches wird nach entsprechendem Vergaberecht ausgeschrieben. Der Unabhängige Verwalter kann somit von Jahr zu Jahr wechseln. Er hat zwei Aufgaben: Er ist dafür zuständig, die Zahlen der betroffenen Unternehmen und Regierungsstellen einzusammeln. Treten dabei Diskrepanzen auf, geht er diesen auf den Grund. Die Diskrepanzen und die Gründe für diese stellt der unabhängige Verwalter im Bericht dar. Zudem gibt er Handlungsempfehlungen zur Verbesserung der staatlichen Finanzverwaltungen im Bereich Rohstoffe.

Auf dem Online-Portal werden die Informationen aus dem D-EITI-Bericht über den deutschen Rohstoffsektor visuell ansprechend, leicht verständlich und interaktiv für eine breite Öffentlichkeit dargestellt. Zudem sind die Informationen unter offener Lizenz und in maschinenlesbarem, offenem Format (Open Data) zum Download verfügbar und können frei genutzt, bearbeitet und geteilt werden.

EITI-Länder müssen jährlich einen Bericht veröffentlichen. Dieser setzt sich aus dem Kontextbericht und dem Zahlungsabgleich zusammen.

Der Kontextbericht enthält Informationen, die der breiten Öffentlichkeit einen Überblick über die Funktionsweisen des nationalen Rohstoffsektors geben. Darin werden Fragen beantwortet wie: Welche Rohstoffe werden in welcher Menge abgebaut? Wie sind die gesetzlichen Rahmenbedingungen? Welche Einnahmen erzielt der Staat? Wie viele Rohstoffe werden exportiert? Welchen Beitrag leistet der Rohstoffsektor zur Volkswirtschaft?

Der Zahlungsabgleich ist der zweite Teil des EITI-Berichts. Ein unabhängiger Verwalter gleicht die wichtigsten Finanzströme zwischen den rohstofffördernden Unternehmen und den staatlichen Stellen ab. Hierzu legen die Unternehmen ihre Zahlungen und die zuständigen Finanzbehörden ihre Einnahmen offen.

Jedes Land setzt während der Kandidatur eine nationale MSG ein. Dabei wählen die Stakeholder-Gruppen (Privatwirtschaft, Regierung, Zivilgesellschaft) eigenständig ihre jeweiligen VertreterInnen aus. Jede Gruppe hat gleiches Stimmrecht. Entscheidungen werden im Konsens oder mit qualifizierter Mehrheit getroffen, bei der keine Stakeholder-Gruppe überstimmt werden kann. Die MSG beaufsichtigt die Umsetzung der EITI und ist für die Gestaltung des nationalen EITI-Prozesses verantwortlich. Sie passt den internationalen Standard den nationalen Gegebenheiten des Rohstoffsektors an. Die MSG ist zudem gemeinsam mit dem nationalen EITI-Sekretariat für den jährlichen EITI-Bericht verantwortlich. 

Wesentliche Rohstoffe, die im Zahlungsabgleich und den Kontextinformationen des D-EITI-Berichts behandelt werden sollen, sind: Erdöl, Erdgas, Kali und Salze, Steine und Erden sowie Braunkohle. Besonderheiten des 2018 auslaufenden deutschen Steinkohleabbaus, welcher staatlich subventioniert ist und dementsprechend nicht zu Zahlungen an den Staat führt, werden in den Kontextinformationen des D-EITI-Berichts erläutert.

Für D-EITI sind jene Unternehmen relevant, die in ihrer Haupttätigkeit einem dem Rohstoffgewinnenden Industrie zugehörigem Wirtschaftszweig zugeordnet sind. Dabei orientiert sich D-EITI an den Vorgaben der EU-Bilanzrichtlinie (BilRUG) und der Klassifikation der Wirtschaftszeige nach der einheitlichen statistischen Systematik der EU (NACE). Betroffen sind Unternehmen der NACE-Klassen 05-08.

Nichtregierungsorganisationen vertreten die Zivilgesellschaft im D-EITI Prozess.

Die Wertschöpfungskette im EITI-Bericht legt den Prozess von der Rohstoffförderung bis zum Nutzen für die Allgemeinheit dar. Dabei geht es konkret um die Offenlegung von Verträgen und Lizenzen, den Produktionsprozess, die Einnahmengenerierung für den Staat, die Einnahmenverwendung sowie um den sozialen und wirtschaftlichen Beitrag des rohstoffgewinnenden Sektors.