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Allgemeine Fragen – EITI

Was ist EITI?

EITI steht für Extractive Industries Transparency Initiative (Initiative für Transparenz im rohstoffgewinnenden Sektor). Die EITI ist eine globale Initiative für Finanztransparenz und Rechenschaftspflicht im Rohstoffsektor, die 2003 gegründet wurde. Heute wird sie von über 50 Staaten umgesetzt. Weitere Informationen finden Sie hier.

Was ist D-EITI?

D-EITI beschreibt die Umsetzung der EITI in Deutschland. Die Bundesregierung hat im Juli 2014 beschlossen, der EITI beizutreten, und die Initiative gemeinsam mit Vertreter/innen der Bundes- und Landesverwaltung, der Wirtschaft und der Zivilgesellschaft nach dem internationalen EITI-Standard umzusetzen. Am 23. Februar 2016 erhielt Deutschland durch Beschluss des internationalen EITI-Boards den Status als EITI-Kandidatenland und veröffentlichte im August 2017 den 1. D-EITI-Bericht. Die
Validierung erfolgt voraussichtlich im Frühjahr 2019.

Was ist der rechtliche Status der EITI?

Die EITI ist ein gemeinnütziger Verein der nach norwegischem Recht gegründet wurde. EITI ist registriert als „Verband der Transparenzinitiative der Rohstoffindustrie“ (The Association for the Extractive Industries Transparency Initiative”) oder „EITI Association“. Siehe auch die Satzung auf der internationalen EITI-Webseite.

Was ist der EITI-Standard?

Der internationale EITI-Standard legt die Anforderungen für eine EITI-Umsetzung in den teilnehmenden Ländern fest. Insbesondere müssen EITI-Länder einmal im Jahr einen Bericht veröffentlichen, der relevante Informationen zum Rohstoffsektor des Landes und den sogenannten Zahlungsabgleich beinhaltet.

Was ist der EITI-Bericht?

DerEITI-Standard sieht einen jährlich vorzulegenden EITI-Bericht vor, der Informationen über den heimischen Rohstoffsektor veröffentlicht. Im August 2017 veröffentlichte Deutschland den erste D-EITI-Bericht. Der Bericht besteht aus zwei Teilen:

Was sind die Aufgaben des nationalen EITI-Sekretariats?

Das nationale Sekretariat ist für die Koordinierung des nationales EITI-Prozesses zuständig. Das D-EITI-Sekretariat unterstützt das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) und die Multi-Stakeholder-Gruppe mit Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus Wirtschaft, Regierung und Zivilgesellschaft dabei die Anforderungen der Initiative in Deutschland umzusetzen. Weitere Informationen finden sich in den Terms of Reference des Sekretariats der D-EITI.

Welche Rolle hat das EITI-Board?

Das Board ist das Regierungsorgan der EITI. Es besteht aus 21 Mitgliedern, welche die Mitgliedsstaaten, die EITI unterstützenden Länder (supporting countries), die Zivilgesellschaft, die Industrie und institutionelle Investoren vertreten. Das Board entscheidet über die Ziele und Leitlinien der Organisation und bewertet die Leistung der Länder bei der Erfüllung der Anforderungen des Standards. Treffen des Boards finden zwei- bis viermal im Jahr statt. Die aktuelle Vorsitzende ist Helen Clark, ehemalige Premierministerin von Neuseeland.

Was bedeutet es von EITI suspendiert zu werden?

Ein Land, das EITI implementiert, kann aus vielen Gründen – sowohl politisch als auch technisch – suspendiert werden. Zum Beispiel, wenn die für die EITI-Implementierung notwendigen Voraussetzungen nach politischen Umwälzungen vorübergehend nicht gewährleistet sind, oder das Land nach mehreren Versuchen den Standard nicht einhalten kann oder häufig wichtige Fristen versäumt.

Ist EITI eine freiwillige Initiative?

EITI ist eine freiwillige Initiative, aber sobald die Implementierung beginnt muss das Land die EITI-Anforderungen erfüllen. In einigen Ländern darunter Liberia, Nigeria und Norwegen ist die Umsetzung von EITI gesetzlich vorgeschrieben.

Wovon profitieren die einzelnen Stakeholder?

  • Regierungen profitieren von der Einhaltung eines international anerkannten Transpranezstandards der zur nationalen, sowie internationalen Korruptionsbekämpfung beiträgt. Durch eine EITI-Mitgliedschaft demonstrieren Regierungen auch ihr Engagement für Transparenz und Reformen.
  • Unternehmen profitieren von gleichen Wettbewerbsbedingungen, von einem verbesserten und stabileren Investitionsklima.
  • Bürger und Zivilgesellschaft profitieren einerseits von zuverlässigen Informationen über den Rohstoffsektor und andererseits von der Multi-Stakeholder-Plattform, auf der sie sich mit Regierung und Privatwirtschaft austauschen können.

Arbeitet die EITI mit internationalen Organisationen zusammen?

Die EITI unterhält Partnerschaften mit internationalen Organisationen wie z. B. der Weltbank, dem IWF, regionale Entwicklungsbanken, der OECD und den Vereinten Nationen.

Was bedeutet die Validierung?

Validierung bietet eine unabhängige Bewertung der EITI-Implementierung. Durch die Validierung wird beurteilt, ob ein EITI-implementierendes Land die Anforderungen für die Einhaltung des EITI-Standards erfüllt. Die einzelnen Schritte der Validierung finden Sie hier.

Was ist der Unterschied zwischen der EITI und anderen Transparenzinitiativen?

Bei EITI müssen VertreterInnen von Regierung, Privatwirtschaft und Zivilgesellschaft eng miteinander zusammenarbeiten. Besonderes Merkmal der EITI ist der sogenannte Zahlungsabgleich: dabei werden die Zahlungen von Rohstofffördernden Unternehmen mit den korrespondierenden Einnahmen der staatlichen Stellen abgeglichen. Der Abgleich wird von einem Unabhängigen Verwalter durchgeführt, dies fördert und stärkt die Transparenz.

Was sind die Kosten der EITI-Implementierung?

Die Kosten der EITI-Umsetzung variieren abhängig von der Komplexität der Rohstoffindustrien im jeweiligen Land, dem Umfang der Berichterstattung und dem Umfang der damit verbundenen Kapazitätenaufbau und Kommunikationsaktivitäten. Der EITI-Prozess wird von der Regierung geleitet und finanziert. Technische und finanzielle Unterstützung steht bei einer Reihe bilateraler und multilateraler Geber zur Verfügung. Die Mehrheit der Durchführungsländer erhält beispielsweise Unterstützung aus einem EITI-Geberfonds der von der Weltbank verwaltet wird. Das Internationale Sekretariat bietet keine direkte finanzielle Unterstützung an, kann jedoch zum Zugang zu technischer und finanzieller Hilfe seine Unterstützung anbieten.

Bedeutet EITI-Konformität, dass das Land korruptionsfrei ist?

Nein, eine EITI-Mitgliedschaft gibt keine Garantie dafür, dass es keine Korruption im Land gibt. Wenn ein Land als EITI-konformes Land ernannt wird, bedeutet es lediglich, dass es die EITI-Anforderungen erfüllt und somit über ausreichend Mechanismen zur Offenlegung der Einnahmen und Ausgaben im Rohstoffsektor verfügt.

Warum wird EITI in Deutschland umgesetzt?

Auf nationaler Ebene soll der Beitritt zur EITI dazu beitragen, Dialog und Transparenz in der Rohstoffpolitik zu stärken und auf diese Weise die Akzeptanz für die heimische Rohstoffförderung zu erhöhen. International hat der Betritt zu EITI das Ziel die Glaubwürdigkeit Deutschlands zu erhöhen und international ein Zeichen für Transparenz und Rechenschaftspflicht in der rohstofffördernden Industrie zu setzen. Dies gilt im Besonderen für Entwicklungs- und Schwellenländer, in denen ein Großteil der von der deutschen Wirtschaft verarbeiteten Rohstoffe gefördert wird.

Wer ist an EITI beteiligt?

EITI wird von Regierungen, rohstofffördernden Unternehmen und zivilgesellschaftlichen Organisationen umgesetzt.

Wie funktioniert D-EITI?

D-EITI wird über eine Multi-Stakeholder-Gruppe (MSG) gesteuert und umgesetzt. Diese setzt sich aus jeweils 5 Vertreter/innen der Regierung, der Wirtschaft und der Zivilgesellschaft zusammen. Jede der drei Gruppen hat gleiches Stimmrecht. Entscheidungen werden im Konsens oder mit qualifizierter Mehrheit getroffen. Details hierzu finden Sie in der Geschäftsordnung der MSG.

Die MSG legt im Rahmen der Anforderungen des EITI-Standards fest, welche Zahlungen von den Unternehmen der rohstofffördernden Industrie zu veröffentlichen sind, welche Schwellenwerte gelten und welche Sektoren berichtspflichtig sind. Sie arbeitet nach einem Arbeitsplan, der öffentlich einsehbar ist.
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Die rohstoffgewinnenden Unternehmen legen ihre Zahlungen an staatliche Stellen offen und die Regierungen berichten über ihre Einnahmen aus dem Rohstoffsektor. Die  Zahlen werden von unabhängiger Stelle geprüft und in einem Bericht zusammengefasst.

Um die Rechenschaftspflicht auf eine breite Basis zu stellen, sind sogenannte Multi-Stakeholder-Gruppen (MSG) für die Aufsicht der nationalen Umsetzung der EITI verantwortlich. Die MSGs bestehen aus Vertreter/innen der Regierung, der Wirtschaft und der Zivilgesellschaft. Die MSG-Mitglieder fungieren als Multiplikatoren in ihre jeweiligen Gruppen hinein und tragen so zu einem breiten Austausch zu den EITI-Ergebnissen in den Mitgliedsländern bei.

Um sich als EITI Kandidatenland zu bewerben, legt der EITI-Standard fünf Schritte vor: „die Verpflichtungszusage der Regierung (EITI-Anforderung 1.1), Einbeziehung der Unternehmen (1.2), Einbeziehung der Zivilgesellschaft (1.3), die Einsetzung einer Multi-Stakeholder-Gruppe (1.4) und die Vereinbarung eines EITI-Arbeitsplans (1.5).

„Wenn die Validierung ergibt, dass ein Land zufriedenstellende Fortschritte erzielt hat, stuft der EITI-Vorstand dieses Land als EITI-konform ein.“ (EITI-Anforderung 8.3.b)

„Die Regierung muss eine eindeutige öffentliche Erklärung abgeben, dass sie beabsichtigt, die EITI umzusetzen. Die Erklärung ist vom Staats- oder Regierungsoberhaupt oder einem ordnungsgemäß bevollmächtigten Regierungsvertreter abzugeben“ (EITI-Anforderung 1.1 b.)

„Die Multi-Stakeholder-Gruppe muss einen aktuellen Arbeitsplan führen, der vollständig durchkalkuliert und mit den vom EITI-Vorstand festgelegten Berichterstattungs- und Validierungfristen abgestimmt ist (EITI-Anforderung 1.5 a-g).

  1. Überwachung durch die Multi-Stakeholder-Gruppe „Die EITI verlangt eine wirkungsvolle Überwachung durch die verschiedenen beteiligten Akteure, insbesondere eine funktionierende Multi-Stakeholder-Gruppe mit Vertretern aus Regierung und Unternehmen und der uneingeschränkten, unabhängigen, aktiven und wirkungsvollen Beteiligung der Zivilgesellschaft.“
  2. Gesetzlicher und institutioneller Rahmen; Auftrags- und Lizenzvergabe „Die EITI verlangt, dass Informationen in Bezug auf die Vorschriften offengelegt werden, die das Management der Rohstoffwirtschaft regeln; auf diese Weise können sich die Stakeholder einen Überblick über die Gesetze und Verfahren für die Vergabe von Explorations- und Förderlizenzen, den gesetzlichen, aufsichtsrechtlichen und vertraglichen Rahmen für die Rohstoffwirtschaft sowie die institutionellen Pflichten des Staats im Zusammenhang mit dem Management der Rohstoffwirtschaft verschaffen.“
  3. Exploration und Förderung „Die EITI verlangt, dass Informationen in Bezug auf Exploration und Förderung dergestalt offengelegt werden, dass die Stakeholder das Potenzial des Sektors erkennen können.“
  4. Einnahmeneinzug „Die EITI verlangt einen umfassenden Abgleich zwischen den Zahlungen von Unternehmen und den Einnahmen der Regierungen aus dem Rohstoffsektor“
  5. Einnahmenverteilung „Die EITI verlangt, dass Informationen zur Einnahmenverteilung offengelegt werden, damit die Stakeholder sehen, wie die Einnahmen im nationalen Staatshaushalt und ggf. in den subnationalen Staatshaushalten erfasst werden.“
  6. Ausgaben für Soziales und Wirtschaft Die EITI ermutigt zur Offenlegung von Informationen in Bezug auf die Verwaltung von Einnahmen und Ausgaben, da die Stakeholder so besser beurteilen können, ob der Rohstoffsektor die gewünschten sozialen und wirtschaftlichen Wirkungen und Ergebnisse herbeiführt.
  7. Ergebnis und Wirkung „Eine regelmäßige Offenlegung der Daten des Rohstoffsektors ist nur dann wirklich sinnvoll, wenn die Öffentlichkeit ein Bewusstsein dafür hat und versteht, was diese Zahlen bedeuten, und wenn sich daraus eine öffentliche Debatte über eine sinnvolle Nutzung der Einnahmen aus der Rohstoffwirtschaft ergibt.“
  8. Konformität und Termine für implementierende Länder „In diesem Abschnitt werden die vom EITI-Vorstand festgelegten Termine für die Veröffentlichung der EITI-Berichte (8.2), die jährlichen Fortschrittsberichte (8.4) und die Validierung (8.3) genannt. Außerdem werden die Folgen bei Nichteinhaltung der Fristen und der EITI-Anforderungen beschrieben und Möglichkeiten und Kriterien für eine angepasste Umsetzung (8.1) sowie für Fristverlängerungen (8.5) aufgezeigt.“
Ziel der Validierung ist es, die Konformität mit den EITI-Anforderungen zu bewerten. Sie erfolgt in drei Phasen:
  1. Eine erste Datenerhebung und Stakeholder-Konsultationen erfolgen durch das Internationale EITI-Sekretariat.
  2. Unabhängige Validierung. Der EITI-Vorstand setzt unabhängige Validatoren ein, die dem Vorstand über dem Validierungsausschuss berichten.
  3. Prüfung durch den EITI-Vorstand. Der Validierungsausschuss prüft die Bewertung des Validators und das Feedback der Multi-Stakeholder-Gruppe.

Aufgrund der föderalen Struktur Deutschlands sind auf Seiten der Regierung auch VertreterInnen der Bundesländer beteiligt. So sind auf der einen Seite die Bergbehörden der Bundesländer zum Beispiel für die Genehmigung und Aufsicht von Bergbaulichen Vorhaben zuständig. Weiterhin sind die Finanzverwaltungen der Bundesländer für die Erhebung und Verwaltung bestimmter Einnahmen verantwortlich.

Der Standard erfordert, dass alle Zahlungen und Einnahmen von einem glaubwürdigen, unabhängigen Verwalter unter Anwendung internationaler Prüfstandards miteinander abgeglichen werden (EITI-Anforderung 4.9 b)

Der Auftrag für die Erstellung des Zahlungsabgleiches wird nach entsprechendem Vergaberecht ausgeschrieben. Der Unabhängige Verwalter kann somit von Jahr zu Jahr wechseln. Er hat zwei Aufgaben: Er ist dafür zuständig, die Zahlen der betroffenen Unternehmen und Regierungsstellen einzusammeln. Treten dabei Diskrepanzen auf, geht er diesen auf den Grund. Die Diskrepanzen und die Gründe für diese stellt der unabhängige Verwalter im Bericht dar. Zudem gibt er Handlungsempfehlungen zur Verbesserung der staatlichen Finanzverwaltungen im Bereich Rohstoffe.

Auf dem Online-Portal werden die Informationen aus dem D-EITI-Bericht über den deutschen Rohstoffsektor visuell ansprechend, leicht verständlich und interaktiv für eine breite Öffentlichkeit dargestellt. Zudem sind die Informationen unter offener Lizenz und in maschinenlesbarem, offenem Format (Open Data) zum Download verfügbar und können frei genutzt, bearbeitet und geteilt werden.

EITI-Länder müssen jährlich einen Bericht veröffentlichen. Dieser setzt sich aus dem Kontextbericht und dem Zahlungsabgleich zusammen.

Der Kontextbericht enthält Informationen, die der breiten Öffentlichkeit einen Überblick über die Funktionsweisen des nationalen Rohstoffsektors geben. Darin werden Fragen beantwortet wie: Welche Rohstoffe werden in welcher Menge abgebaut? Wie sind die gesetzlichen Rahmenbedingungen? Welche Einnahmen erzielt der Staat? Wie viele Rohstoffe werden exportiert? Welchen Beitrag leistet der Rohstoffsektor zur Volkswirtschaft?

Der Zahlungsabgleich ist der zweite Teil des EITI-Berichts. Ein unabhängiger Verwalter gleicht die wichtigsten Finanzströme zwischen den rohstofffördernden Unternehmen und den staatlichen Stellen ab. Hierzu legen die Unternehmen ihre Zahlungen und die zuständigen Finanzbehörden ihre Einnahmen offen.

Jedes Land setzt während der Kandidatur eine nationale MSG ein. Dabei wählen die Stakeholder-Gruppen (Privatwirtschaft, Regierung, Zivilgesellschaft) eigenständig ihre jeweiligen VertreterInnen aus. Jede Gruppe hat gleiches Stimmrecht. Entscheidungen werden im Konsens oder mit qualifizierter Mehrheit getroffen, bei der keine Stakeholder-Gruppe überstimmt werden kann. Die MSG beaufsichtigt die Umsetzung der EITI und ist für die Gestaltung des nationalen EITI-Prozesses verantwortlich. Sie passt den internationalen Standard den nationalen Gegebenheiten des Rohstoffsektors an. Die MSG ist zudem gemeinsam mit dem nationalen EITI-Sekretariat für den jährlichen EITI-Bericht verantwortlich. 

Wesentliche Rohstoffe, die im Zahlungsabgleich und den Kontextinformationen des D-EITI-Berichts behandelt werden sollen, sind: Erdöl, Erdgas, Kali und Salze, Steine und Erden sowie Braunkohle. Besonderheiten des 2018 auslaufenden deutschen Steinkohleabbaus, welcher staatlich subventioniert ist und dementsprechend nicht zu Zahlungen an den Staat führt, werden in den Kontextinformationen des D-EITI-Berichts erläutert.

Für D-EITI sind jene Unternehmen relevant, die in ihrer Haupttätigkeit einem dem Rohstoffgewinnenden Industrie zugehörigem Wirtschaftszweig zugeordnet sind. Dabei orientiert sich D-EITI an den Vorgaben der EU-Bilanzrichtlinie (BilRUG) und der Klassifikation der Wirtschaftszeige nach der einheitlichen statistischen Systematik der EU (NACE). Betroffen sind Unternehmen der NACE-Klassen 05-08.

Nichtregierungsorganisationen vertreten die Zivilgesellschaft im D-EITI Prozess.

Die Wertschöpfungskette im EITI-Bericht legt den Prozess von der Rohstoffförderung bis zum Nutzen für die Allgemeinheit dar. Dabei geht es konkret um die Offenlegung von Verträgen und Lizenzen, den Produktionsprozess, die Einnahmengenerierung für den Staat, die Einnahmenverwendung sowie um den sozialen und wirtschaftlichen Beitrag des rohstoffgewinnenden Sektors.